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Szenen eines angekündigten Todes

Nach 20 Jahren Linkspopulismus steht Venezuela vor dem Kollaps: Die Grundversorgung bricht zusammen, der Rechtsstaat ist außer Kraft gesetzt. 

Ein Feuerwerkskörper, dessen Lunte bereits bis unter die Hülle abgebrannt ist, den Treibsatz aber noch nicht entzündet hat – das ist es, woran Venezuela derzeit erinnert. Dass es krachen wird, scheint sicher; allerdings lässt sich nicht abschätzen, wann genau und wie heftig.

Venezuela, das Land mit den größten Erdölreserven der Welt, steht nach 20 Jahren Linkspopulismus am Rande des politischen und ökonomischen Zusammenbruchs. Eklatante Misswirtschaft prägte die Ära des charismatischen Präsidenten Hugo Chávez, der von 1999 bis zu seinem Tod 2013 regierte. Der amtierende Staatschef Nicolás Maduro hat nichts von der politischen Intelligenz und der Chuzpe seines Vorgängers geerbt, dafür aber die gesamte Misere, die der Chávismus in seiner kruden Mischung aus Planwirtschaft, Klientelismus und autokratischer Spontaneität heraufbeschworen hatte. Der Verfall der Ölpreise in den vergangenen Monaten tat ein Übriges.

Vergangene Woche nahm die Opposition die erste Hürde zu einem Referendum, das die Abwahl von Maduro zum Ziel hat. Sie sammelte 1,8 Millionen Unterschriften dafür. Dass die Wahlkommission immerhin 1,3 Millionen davon als gültig anerkannt hat, überrascht: Die Regierung, die immer repressiver gegen die Opposition vorgeht, lehnt das Referendum rundweg ab und ließ Demonstrationen dafür bereits mehrfach brutal niederschlagen. Vorerst spielen die Behörden auf Zeit. Die Wahlbehörde hat beschlossen, den Venezolaner:innen die Möglichkeit zu geben, ihre bereits abgegebene Stimme zurückzuziehen. Diese Maßnahme könnte das Referendum noch um einen Monat verzögern. Wie die weiteren Reaktionen der Regierung ausfallen, bleibt abzuwarten.

»Venezuela ist zu einem gescheiterten Staat geworden«, schrieb der US-amerikanische Journalist Matt O’Brien in der »Washington Post« am 19. Mai. Das sind harte Worte. Immerhin bedeutet der Ausdruck, dass ein Staat seine grundlegenden Funktionen, nämlich die Bereitstellung von Sicherheit, Bildung, Gesundheit und Rechtsstaatlichkeit, nicht mehr zu erfüllen vermag – aber all das ist Realität im Venezuela des Jahres 2016.

Städte ohne Gesetz

Es ist ein sonderbares Geräusch, als der metallene Baseballschläger auf den leblos daliegenden Körper trifft. »Geht arbeiten, ihr Dreckskerle, nicht stehlen!«, brüllt der Typ mit der Keule den Jungen am Boden an. Die Menge um ihn herum tobt, Frauen schreien, Männer grölen. Ich stehe auf dem Balkon eines Hauses in der Nähe und werde ungewollt Zeugin von Lynchjustiz. Schon länger hatten in unserem Viertel ein paar Jugendliche ihr Unwesen getrieben. Sie bedrohten Passant:innen, nahmen ihnen Mobiltelefone und Handtaschen ab, raubten angeblich auch einen kleinen Laden in der Nähe aus.

Es hieß, dass sie ihren Opfern auf einer Stiege am Fuß unseres kleinen Hügels auflauern. Als zwei der Gangster an diesem Abend im November einem Mann das Handy abzunehmen versuchten, schlugen die Anwohner:innen zurück. Schnell hatte sich ein Mob zusammengerottet, die Täter umzingelt und damit begonnen, sie mit Schlägen, Tritten und dem Baseballschläger zu misshandeln. Man müsse die Polizei rufen oder zumindest die Rettung. Das waren meine Gedanken – und das sagte ich zu den Leuten neben mir.

Doch niemand wollte das, im Gegenteil: Die Polizei würde doch nur in der Straße herumschießen, wenn sie nicht sogar mit den Kriminellen unter einer Decke stecke, sagten die Menschen. Und selbst wenn die Räuber festgenommen werden sollten, würden sie am nächsten Tag wieder frei sein und durch unsere Straße ziehen.

Bald bewegte sich keiner der beiden mehr, reglos lagen sie vor dem kleinen Geschäft in meiner Straße. Nach einer Stunde kam die Polizei, gemächlich, desinteressiert. Es schien ihr egal zu sein, dass hier zwei Menschen schwerst verletzt worden waren. Danach, wer zugeschlagen hat, wurde gar nicht erst gefragt. Einer der Polizisten soll sogar gesagt haben, die Leute hätten die zwei gleich ganz totschlagen sollen, dann gäbe es jetzt weniger Scherereien.

Selbstjustiz erreicht in Venezuela seit Beginn des Vorjahres ungekannte Ausmaße. Alleine für das erste Halbjahr 2016 werden im Internet 60 einschlägige Fälle aufgelistet – nicht nur in Armenvierteln, sondern inzwischen auch in den gutsituierten Gegenden.

Über Twitter werden Fotos und Videos der Taten verbreitet, die Hemmschwelle sinkt. 65 Prozent der Bevölkerung befürworten laut Roberto Briceño, Präsident der unabhängigen Beobachtungsstelle für Gewalt, Lynchjustiz; sie gilt als legitimes Mittel. Das ist wenig verwunderlich angesichts staatlicher Institutionen und einer Justiz, denen viele Venezolaner:innen nicht mehr trauen. Durchaus zu Recht: Immerhin bleiben 98 Prozent aller Verbrechen straffrei. Und auch wer selbst zuschlägt, hat nur in ganz seltenen Fällen mit ernsthaften Konsequenzen zu rechnen.

Über das weitere Schicksal der Kleinkriminellen, die vor meinem Haus verprügelt wurden, ist nur wenig bekannt. Einer von ihnen, heißt es, sei an seinen schweren inneren Verletzungen gestorben.

Spitäler ohne Medikamente

Vor dem Universitätskrankenhaus von Caracas stehen drei Männer in Uniform und kontrollieren alle, die das Gebäude betreten wollen. Ein großgewachsener Mann in weißem Kittel taucht am Haupteingang auf und signalisiert mit der Hand, ihm unauffällig zu folgen.

Er überquert den Vorplatz, geht einen schmalen Weg entlang und verschwindet in einer Unterführung. Im Schutz der Dunkelheit bleibt er schließlich stehen und stellt sich vor: Ricardo Strauss, Assistenzarzt für innere Medizin: »Wir müssen sehr vorsichtig sein«, sagt er. Journalist:innen seien hier nicht gern gesehen.

Er bringt mich in ein langes Krankenzimmer, in dem Jesús Ojeda neben seinem Bett sitzt. Auf dem linken Arm des Patienten klebt ein weißes Pflaster, darunter zeichnet sich eine Kanüle ab. Vor Kurzem hat der 43-Jährige einen Herzschrittmacher erhalten. In modernen Krankenhäusern ist das ein Routineeingriff, doch bei Jesús traten Probleme auf. Er hatte sich Bakterien eingefangen, die zur Gefahr für sein Herz wurden. Die Krankheitserreger können grundsätzlich mit Antibiotika abgetötet werden. Doch davon gab es im Krankenhaus keine mehr. »Das hat mich beinahe das Leben gekostet«, sagt Jesús.

Laut der Medizinervereinigung FMV erhalten die Krankenhäuser in Venezuela oft nur noch einen Bruchteil der benötigten medizinischen Materialien. Die Rede ist von fünf Prozent der sonst üblichen Lieferungen. Es fehlt an den einfachsten Dingen: an Latex-Handschuhen, Gesichtsmasken, Anästhetika, Injektionsspritzen oder Kanülen, ganz zu schweigen von komplexerem medizinischen Gerät. Um ausreichend behandelt zu werden, müssen Patient:innen die notwendigen Medikamente inzwischen selbst besorgen.

Doch viele davon sind in Venezuela einfach nicht mehr zu bekommen; in den Apotheken stehen Menschen allein für Aspirin stundenlang Schlange. Auf Facebook und Twitter suchen deshalb immer mehr Menschen in verzweifelten Hilfeaufrufen nach lebensrettenden Medikamenten für Angehörige – meist ohne Erfolg.

Das führt mittlerweile zu einer humanitären Katastrophe: Die Nachrichten über Krebspatient:innen, Kinder oder Neugeborene, die sterben, weil sie die notwendigen Medikamente nicht bekommen oder medizinische Geräte wie Brutkästen in den Krankenhäusern nicht mehr vorhanden oder defekt sind, häufen sich. »Die Regierung möchte das am liebsten vertuschen«, sagt Ricardo Strauss. Inzwischen sei aber ein Punkt erreicht, an dem es um Leben oder Tod gehe und man nicht mehr schweigen könne. Auch deshalb schleust er Medienvertreter:innen am Sicherheitspersonal vorbei in das Spital ein.

Auch Jesús Ojeda suchte verzweifelt nach dem lebensrettenden Antibiotikum. Als ehemaliger Fernfahrer hatte er aber Glück im Unglück: Ein Kollege konnte das Medikament im benachbarten Kolumbien auftreiben.

Märkte ohne Waren

Am Donnerstag vor einer Woche kam es im Zentrum von Caracas zu gewalttätigen Ausschreitungen. Der Grund: In den Geschäften sollen keine subventionierten Waren mehr verkauft werden. Die Menschen, die seit den frühen Morgenstunden vor den Märkten Schlange standen, tobten. Es ist ohnehin schwer genug, Basisprodukte wie Mehl, Milch oder Zucker aufzutreiben. Auch Hygieneartikel wie Shampoo, Seife oder Damenbinden sind seit Monaten nur noch nach langem Anstellen und Abgabe der Fingerabdrücke zu bekommen.

Auch ich habe mich manchmal in diese Schlangen eingereiht. Einmal brauchte ich fünf Stunden, um in einem vom Staat betriebenen Supermarkt eines der regulierten Produkte zu ergattern. Die Schlange reichte aus der Tiefgarage bis in den ersten Stock, wo uns Militärs und Sicherheitspersonal an den halbleeren Regalen vorbeileiteten. Regulierte Ware wurde uns teilweise einfach in der Annahme in die Hände gedrückt, wir würden sie sowieso kaufen, auch wenn wir sie eigentlich gar nicht brauchten. Was ich ergattern konnte? Etwas Kaffee, Zucker, Maismehl und Milch.

Seit dem 1. Juni sollen diese knappen Produkte nur noch durch parteinahe Lokalkomitees und unter Aufsicht des Militärs ausgegeben werden. Das geht vielen Venezolaner:innen zu weit. Plünderungen von Geschäften und Lastwägen stehen inzwischen auf der Tagesordnung: Alleine im Mai wurden in den größten Städten des Landes 68 Überfälle gezählt.

Die Schuld an der Krise versucht die Regierung allen möglichen Gegner:innen zuzuschieben: den USA, der Opposition, kapitalistischen Unternehmer:innen, kolumbianischen Paramilitärs. Tatsächlich hat etwa der mexikanische Getränkehersteller Coca-Cola Femsa angekündigt, seine Produktion in Venezuela vorübergehend einzustellen. Der Grund liegt aber weniger in einem Wirtschaftskrieg gegen Venezuelas Regierung als vielmehr darin, dass Femsa nicht mehr ausreichend Zucker für die Produktion auftreiben kann. Realistischer als eine Verschwörung gegen die Regierung erscheint daher die Annahme, dass die Versorgungskrise andere Gründe hat: jahrelange Misswirtschaft, die Vertreibung privater Unternehmer:innen, das Unvermögen staatlicher Betriebe, die Grundversorgung sicherzustellen, strenge Währungskontrollen sowie die finanzielle Abhängigkeit des Landes von Erdöl-Exporten.

Der weltweite Preisverfall des Öls verschärft die wirtschaftliche Lage zusätzlich. Die Inflationsrate lag bereits vergangenes Jahr bei 275 Prozent und damit so hoch wie nirgendwo sonst auf der Welt. 2016 wird sie nach Prognosen des Internationalen Währungsfonds auf 720 Prozent steigen. Das bedeutet nicht nur eine massive Verteuerung, es lässt auch den Schwarzmarkt florieren, wo regulierte Produkte zu einem Vielfachen des staatlich festgesetzten Preises gehandelt werden. Die Auswirkungen bekommt die Bevölkerung zu spüren: Unzufriedenheit und weitere Proteste sind programmiert.

Leitungen ohne Wasser

Zwei Tage pro Woche: Das war die durchschnittliche Arbeitsleistung der venezolanischen Beamt:innen seit Beginn des Jahres. Der Grund: eine lang anhaltende Dürreperiode, die zur Sperre von Wasserkraftwerken geführt hat und einen Kollaps der Elektrizitätsversorgung auszulösen droht.

Deshalb müssen sich die öffentlich Bediensteten durch Zwangsurlaub an den von der Regierung verordneten Energiesparmaßnahmen beteiligen und dürfen vorerst nur mehr an Montagen und Dienstagen an ihren Arbeitsplätzen erscheinen. Zuletzt wurde sogar der Schulunterricht an Freitagen durch ein präsidiales Dekret untersagt, um Strom zu sparen.

Die Dürre hat aber auch dazu geführt, dass die Trinkwasserreservoirs des Landes vom Austrocknen bedroht sind. Bereits zu Jahresbeginn hat Machthaber Nicolás Maduro deshalb angeordnet, Strom und Wasser zu rationieren. Schrittweise wurden die Maßnahmen verschärft, zuletzt gab es beides nur noch wenige Stunden pro Tag.

Für mich selbst heißt das entweder, 20-Liter-Flaschen in die Wohnung zu schleppen, wenn diese gerade verkauft werden, oder in die Berge zu fahren, um mich dort mit einem Quellwasservorrat für die ganze Woche einzudecken. Auf jeden Fall aber: das Wasser, das ich zum Kochen verwende, für die Toilettenspülung zu horten – und trotzdem immer zu wenig haben. Duschen, Geschirrspülen und Wäschewaschen waren die vergangenen Wochen hindurch ein Luxus, den ich mir nur manchmal leisten konnte.

Zwar hat sich die Lage an den Stauseen und damit auch die Wasserversorgung durch den Beginn der Regenzeit inzwischen entspannt – dass die Regierung in der Vergangenheit zu wenig in die Infrastruktur investiert hat, bleibt trotzdem eine nicht zu leugnende Tatsache. Die thermischen Kraftwerke, die den Ausfall der Wasserenergie kompensieren sollten, sind marode oder komplett defekt.

Ähnlich sieht die Situation auch in anderen Bereichen der öffentlichen Versorgung aus: Ganze Stadtteile von Caracas versinken wortwörtlich im Müll, weil es an einer funktionierenden Abfallentsorgung mangelt. Öffentliche Verkehrsmittel sind zu jeder Tageszeit überfüllt, die Busse in schlechtem Zustand und die Straßen des Landes teilweise mit tiefen Schlaglöchern übersät, die nicht oder erst nach Monaten repariert werden.

Opposition ohne Rechte

Die Gesellschaft Venezuelas ist tief gespalten. Das erkennt man auch an der Teilung von Caracas. Im Westen der Stadt regiert die Chávez-Fraktion: Dort stehen die großen Sozialbauten, an deren Hauswänden die Unterschrift und manchmal auch die wachenden Augen des verstorbenen Präsidenten gepinselt sind.

Im Gegensatz dazu wirkt das östliche, von der Opposition dominierte Caracas mit seinen geraden Straßen und südeuropäisch wirkenden Plätzen fast kosmopolitisch. Hier war es auch, wo vor zwei Jahren Straßenschlachten zwischen Polizei und Demonstrant:innen ausgetragen wurden.

Wenn Daniel, ein 25-jähriger Student, mit dem ich befreundet bin, diese Straßen heute mit dem Auto entlangfährt, schießen ihm unweigerlich Bilder jener Wochen und Monate in den Kopf. Die meiste Zeit verbrachte er auf der Straße, protestierte, schrie Parolen, warf manchmal auch Steine gegen die Sicherheitskräfte. Diese wiederum antworteten mit Tränengas. Daniel erinnert sich an den Tag, als er mit anderen Demonstrant:innen in der Nähe des Altamira-Platzes von der Nationalgarde und regierungstreuen, zivilen Schlägertrupps eingekesselt war. Die Umzingelten stürmten die angrenzenden Häuserblocks, um sich irgendwo zu verstecken. Daniel hatte Glück: Eine Frau gewährte ihm in ihrer Wohnung Zuflucht, bis er sich sicher war, nicht mehr festgenommen zu werden.

Mittwoch vergangener Woche verabschiedete das EU-Parlament eine Resolution, in der die venezolanische Regierung aufgefordert wird, alle politischen Gefangenen sofort freizulassen. Insgesamt sind laut Angaben von NGOs fast 100 Personen wegen politischen Engagements, Teilnahme an Demonstrationen oder kritischer Äußerungen in sozialen Netzwerken in Haft. Der bekannteste von ihnen ist der Oppositionsführer Leopoldo López, der sich im Februar 2014 in aller Öffentlichkeit medienwirksam dem Militär zur Verhaftung stellte. Zuvor hatte ihn die Regierung bezichtigt, gewalttätige Proteste angezettelt zu haben.

Zwar gehen immer wieder Oppositionelle auf die Straße, um die Missstände im Land anzuprangern. Massendemonstrationen wie jene, die vor zwei Jahren stattfanden, formieren sich heute aber nicht mehr. Zu groß ist die Angst vieler Venezolaner:innen vor dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte, das während der Proteste 2014 immerhin 43 Todesopfer gefordert hatte.

Diese Reportage wurde am 13. Dezember 2014 im Wochenmagazin Profil veröffentlicht.